News

Der Artikel “EPA – Polymermischung zur Metallplattierung" von unserem Partner Dr. Markus Jacobi wurde in IP kompakt, Ausgabe Dezember 2025, veröffentlicht.

12/12/2025

Zusammenfassend kam die Technische Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts in der Entscheidung T 1687/23 zu dem Ergebnis, dass die Neuheit eines Stoffanspruchs gegenüber einem älteren Handelsprodukt trotz dessen Berücksichtigung nach G 01/23 anzuerkennen ist. Ausschlaggebend war, dass die Kammer Vergleichsversuche berücksichtigte, obwohl ein Beispiel aus dem nächstliegenden Stand der Technik nicht exakt nachstellbar war.

Contact

Call us or write to us.
We will be happy to advise you.

Phone

+49 621 42 271-0 (Mannheim)

Email

info-man@ib-patent.de